Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen João Pinto, Edisonstraße 42, 70439 Stuttgart („Anbieter") und natürlichen oder juristischen Personen („Kunde") über die Nutzung der Plattform CartaDE (carta-de.com).

CartaDE bietet einen KI-gestützten Dienst zur Analyse, Übersetzung und Beantwortung von deutschsprachigen Dokumenten an. Die Ergebnisse sind maschinell erstellt und stellen keine Rechtsberatung dar. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit der KI-Ausgaben. Bei rechtlich relevanten Themen wird ausdrücklich empfohlen, fachkundigen Rat einzuholen.

Der Vertrag kommt durch die Registrierung eines Kontos und – im Falle kostenpflichtiger Leistungen – durch Bestätigung der Bestellung im Checkout zustande. Vor der verbindlichen Bestellung werden Preis, gewähltes Paket und wesentliche Bedingungen angezeigt.

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website ausgewiesenen Preise inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer. Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienst Stripe (Kreditkarte, SEPA u. a.). Mit Abschluss der Zahlung wird das Guthaben (Credits) bzw. der Premium-Zugang sofort freigeschaltet.

Der Kunde darf den Dienst ausschließlich für eigene, nicht-rechtswidrige Zwecke nutzen. Untersagt ist insbesondere:

• das Hochladen rechtswidriger oder rechtsverletzender Inhalte;
• der Missbrauch des Dienstes für automatisierte Massenanfragen;
• der Versuch, die Sicherheitsmaßnahmen der Plattform zu umgehen.

Bei Verstößen kann der Anbieter das Konto sperren oder kündigen.

Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit, gewährleistet jedoch keine ununterbrochene Erreichbarkeit. Wartungsarbeiten und Störungen externer Dienstleister können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine Haftung für die inhaltliche Richtigkeit der KI-generierten Ergebnisse ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.

Das Nutzerkonto kann jederzeit ohne Einhaltung einer Frist über die Konto-Einstellungen gelöscht werden. Bereits erworbene Credits verfallen mit Kontolöschung; eine Rückerstattung ist – außerhalb des gesetzlichen Widerrufsrechts – ausgeschlossen.

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft anzupassen. Über Änderungen wird der Kunde per E-Mail informiert. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 30 Tagen, gelten die geänderten Bedingungen als akzeptiert.

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sofern der Kunde Verbraucher ist, bleiben zwingende Verbraucherschutzvorschriften seines Wohnsitzlandes unberührt. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (João Pinto, Edisonstraße 42, 70439 Stuttgart, E-Mail: joaoivan23@hotmail.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben.

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten (z. B. Credits, Premium-Zugang), wenn der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass mit der Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, und Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung Ihr Widerrufsrecht verlieren (§ 356 Abs. 5 BGB).